Rückvergütung bei Genossenschaften: Steuerliche Behandlung und Beschluss
Aktualisiert: 22. Okt.
Inhaltsübersicht
Die genossenschaftliche Rückvergütung knüpft an Mitgliedergeschäfte an. Steuerlich ist sie nach § 22 KStG nur insoweit als Betriebsausgabe abziehbar, als die dafür verwendeten Beträge im Mitgliedergeschäft erwirtschaftet worden sind und die weiteren Voraussetzungen der Vorschrift erfüllt sind. Die Rückvergütung ist von der Gewinnverteilung nach § 19 GenG und von Dividenden steuerlich zu unterscheiden; eine pauschale Aussage, welches Instrument wirtschaftlich vorteilhafter ist, lässt sich ohne die Umstände des Einzelfalls nicht treffen. Der Beitrag erklärt das Prinzip, grenzt es von Dividende und Gewinnverteilung ab, stellt § 22 KStG dar und zeigt Beschlussweg, Bilanzierung und Fallstricke.
Rechts-/Informationsstand: 27. August 2026 · Dieser Beitrag richtet sich an Vorstände, Aufsichtsräte und Mitglieder von Genossenschaften.
Das Wichtigste in Kürze
Genossenschaftliche Rückvergütungen an Mitglieder sind nach § 22 Absatz 1 KStG nur innerhalb der dort bestimmten Obergrenze als Betriebsausgaben abziehbar. Bei Erfüllung der Voraussetzungen können sie dadurch das steuerliche Einkommen der Genossenschaft mindern.
Für den Abzug verlangt § 22 Absatz 2 KStG insbesondere eine Bemessung nach der Höhe des Umsatzes zwischen Mitglied und Genossenschaft sowie eine der dort alternativ genannten Grundlagen: einen satzungsmäßigen Anspruch, einen Beschluss der Verwaltungsorgane mit Bekanntgabe an die Mitglieder oder einen Beschluss der Generalversammlung, die den Gewinn verteilt.
Für nach Ablauf des Wirtschaftsjahres beschlossene Rückvergütungen sehen die amtlichen Körperschaftsteuer-Hinweise unter den dort genannten Voraussetzungen eine Rückstellung in der Schlussbilanz vor. Für den steuerlichen Abzug muss die Rückvergütung grundsätzlich spätestens innerhalb von zwölf Monaten nach Ende des Wirtschaftsjahres gezahlt oder gutgeschrieben sein; die steuerliche Behandlung beim Mitglied hängt von dessen konkreter steuerlicher Sphäre und dem zugrunde liegenden Mitgliedergeschäft ab.
Was die Rückvergütung ist
Die genossenschaftliche Rückvergütung knüpft an den Geschäftsverkehr zwischen Genossenschaft und Mitglied an und wird typischerweise nach Ablauf des Wirtschaftsjahres festgelegt. Der BFH grenzt sie von einer allgemeinen Überschussverteilung durch ihren Bezug zu den Geschäften oder Leistungen des Mitglieds und eine mitgliederbezogene Nachkalkulation ab. Eine Einkaufsgenossenschaft berechnet ihren Mitgliedsbetrieben Warenpreise mit Aufschlag und zahlt den überschießenden Aufschlag am Jahresende als Warenrückvergütung zurück; eine Milchliefergenossenschaft schüttet nach Jahresabschluss einen zusätzlichen Cent-Betrag je geliefertem Liter an die Landwirte aus; eine Konsumgenossenschaft erstattet ihren Mitgliedern einen Rabatt anteilig am Ladenumsatz.
Der BFH grenzt eine steuerlich relevante Rückvergütung von der allgemeinen Überschussverteilung ab. Entscheidend ist der Bezug zu den Geschäften beziehungsweise Leistungen des Mitglieds; der BFH beschreibt dies als mitgliederbezogene Nachkalkulation beziehungsweise Korrektur der Leistungsentgelte. Die steuerliche Gewinnminderung beruht auf der Sonderregelung des § 22 KStG und ist nur innerhalb der gesetzlichen Obergrenze sowie bei Erfüllung der Voraussetzungen des Absatzes 2 zulässig.
Abgrenzung zur Dividende und Gewinnverteilung
§ 19 GenG regelt die Verteilung des Jahresgewinns oder Jahresverlusts auf die Mitglieder; die Satzung kann nach § 19 Absatz 2 GenG einen anderen Verteilungsmaßstab vorsehen. Die genossenschaftliche Rückvergütung ist hiervon steuerlich gesondert in § 22 KStG zu beurteilen. Gewinnanteile aus Genossenschaftsanteilen gehören grundsätzlich zu den Einkünften aus Kapitalvermögen nach § 20 Absatz 1 Nummer 1 EStG. Bei privat gehaltenen Anteilen gilt grundsätzlich der gesonderte Steuertarif des § 32d EStG; bei betrieblich zugeordneten Anteilen können nach § 20 Absatz 8 EStG andere Einkunftsarten maßgeblich sein. § 19 Absatz 2 GenG erlaubt der Satzung, einen vom gesetzlichen Grundmaßstab abweichenden Maßstab für die Gewinn- und Verlustverteilung festzulegen. Ob und wie dabei die Inanspruchnahme der Genossenschaft berücksichtigt wird, richtet sich nach der jeweiligen Satzung.
Eine genossenschaftliche Rückvergütung ist bei der Genossenschaft nur insoweit als Betriebsausgabe abziehbar, wie § 22 KStG dies zulässt. Die steuerliche Behandlung beim Mitglied richtet sich nach dessen steuerlicher Sphäre und dem zugrunde liegenden Mitgliedergeschäft. Im Unterschied zur Gewinnverteilung kann eine nach § 22 KStG abziehbare Rückvergütung das steuerliche Einkommen der Genossenschaft mindern; dies gilt nur im Umfang der gesetzlichen Abzugsfähigkeit. Ob eine Rückvergütung im konkreten Fall wirtschaftlich vorteilhaft ist, hängt von den tatsächlichen Mitgliedergeschäften, der Höhe des nach § 22 KStG abziehbaren Betrags und den weiteren steuerlichen und wirtschaftlichen Umständen ab.
Rechtliche und steuerliche Grundlagen
§ 22 Absatz 1 KStG regelt die steuerliche Abzugsfähigkeit der genossenschaftlichen Rückvergütung. § 22 Absatz 1 KStG begrenzt den Betriebsausgabenabzug auf den nach der gesetzlichen Aufteilungsrechnung ermittelten Gewinn aus dem Mitgliedergeschäft. § 22 Absatz 2 KStG verlangt zusätzlich, dass die Rückvergütung nach der Höhe des Umsatzes zwischen Mitglied und Genossenschaft bemessen und bezahlt wird und auf einer der drei dort genannten alternativen Grundlagen beruht.
Die gesetzliche Obergrenze für den Abzug steht in § 22 Absatz 1 KStG: Der nach der dort vorgegebenen Aufteilung ermittelte Gewinn aus dem Mitgliedergeschäft bildet die obere Grenze. § 22 Absatz 2 KStG enthält keine Begrenzung nach der Summe aus Rückvergütung und Körperschaftsteuer. Soweit eine Rückvergütung die nach § 22 Absatz 1 KStG ermittelte Obergrenze überschreitet oder die Voraussetzungen des Absatzes 2 nicht erfüllt, ist sie insoweit nicht nach § 22 KStG als Betriebsausgabe abziehbar. Für die Ermittlung der Abzugsobergrenze schreibt § 22 Absatz 1 KStG eine Verhältnisrechnung vor: bei Absatz- und Produktionsgenossenschaften nach dem Wareneinkauf bei Mitgliedern zum gesamten Wareneinkauf, bei den übrigen Genossenschaften nach dem Mitgliederumsatz zum Gesamtumsatz. Die amtlichen Körperschaftsteuer-Hinweise konkretisieren die Abgrenzung der Geschäftsarten.
Beschlussfassung und Satzungsgrundlage
Die genossenschaftliche Rückvergütung ist nicht zwingend Bestandteil der Ergebnisverwendung nach § 19 GenG. § 22 Absatz 2 KStG erkennt alternativ einen satzungsmäßigen Anspruch, einen Beschluss der Verwaltungsorgane mit Bekanntgabe an die Mitglieder oder einen Beschluss der Generalversammlung an, die den Gewinn verteilt. Der konkrete Beschlussweg hängt von der gewählten Grundlage nach § 22 Absatz 2 KStG und der Satzung der Genossenschaft ab. § 48 Absatz 1 GenG weist der Generalversammlung die Feststellung des Jahresabschlusses und die Entscheidung über die Verwendung des Jahresüberschusses oder die Deckung eines Jahresfehlbetrags zu, begründet aber keine ausschließliche Zuständigkeit der Generalversammlung für jede Rückvergütung. Für den steuerlichen Abzug ist nach den amtlichen Körperschaftsteuer-Hinweisen maßgeblich, dass die Rückvergütung grundsätzlich spätestens innerhalb von zwölf Monaten nach Ende des Wirtschaftsjahres gezahlt oder gutgeschrieben wird; in besonders begründeten Einzelfällen kann das Finanzamt die Frist nach Anhörung des Prüfungsverbands verlängern.
Ein durch die Satzung eingeräumter Anspruch ist eine von drei in § 22 Absatz 2 KStG genannten Alternativen. Eine Satzung kann Einzelheiten der Rückvergütung regeln; für den steuerlichen Abzug ist eine Satzungsregelung jedoch nicht die einzige zulässige Grundlage. Eine fehlende Satzungsregelung schließt den Betriebsausgabenabzug nach § 22 KStG nicht allein deshalb aus, wenn stattdessen die Voraussetzungen des § 22 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 oder Nummer 3 erfüllt sind. Soll ein satzungsmäßiger Anspruch im Sinne des § 22 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 KStG geschaffen werden, muss sich dieser Anspruch aus der Satzung ergeben. § 22 KStG schreibt einen bestimmten Musterwortlaut nicht vor. Entscheidend ist, dass die tatsächlich gewählte Grundlage und die weiteren Voraussetzungen des § 22 KStG erfüllt und nachvollziehbar dokumentiert sind.
Bilanzierung, Mitglied und Stolpersteine
Für eine nach Ablauf des Wirtschaftsjahres beschlossene Warenrückvergütung, die den Gewinn dieses Wirtschaftsjahres mindert, sehen die amtlichen Körperschaftsteuer-Hinweise in der Schlussbilanz eine Rückstellung vor; ein sich ergebender Umsatzsteuererstattungsanspruch ist zu aktivieren. § 266 HGB enthält keinen eigenen Pflichtposten „Verbindlichkeiten gegenüber Mitgliedern aus Rückvergütung“. Wird die Rückvergütung erst nach Ablauf des Wirtschaftsjahres beschlossen, kann sie nach den amtlichen Körperschaftsteuer-Hinweisen für dieses Wirtschaftsjahr berücksichtigt werden, wenn sie dem Grunde nach spätestens bei Feststellung des Jahresabschlusses beschlossen und grundsätzlich innerhalb von zwölf Monaten nach Ende des Wirtschaftsjahres gezahlt oder gutgeschrieben wird. Für den in den amtlichen Körperschaftsteuer-Hinweisen geregelten Fall einer erst nach Ablauf des Wirtschaftsjahres beschlossenen Rückvergütung ist ausdrücklich eine Rückstellung vorgesehen.
Für den steuerlichen Abzug ist nicht ein typischer Auszahlungszeitpunkt maßgeblich, sondern die Zahlung oder Gutschrift innerhalb der in den amtlichen Körperschaftsteuer-Hinweisen genannten Frist. Eine Gutschrift gilt für § 22 KStG nur dann als Zahlung, wenn das Mitglied über den gutgeschriebenen Betrag grundsätzlich frei verfügen kann. Bei einer Gutschrift auf einen nicht voll eingezahlten Geschäftsanteil ist dies nach den amtlichen Körperschaftsteuer-Hinweisen nur dann der Fall, wenn das Mitglied dadurch von einer sonst bestehenden Einzahlungsverpflichtung befreit wird.
Behandlung beim Mitglied
Die steuerliche Einordnung beim Mitglied richtet sich nach der Ursache des Mitgliedergeschäfts. Bei betrieblich veranlassten Mitgliedergeschäften ist die Rückvergütung dem betrieblichen Bereich des Mitglieds zuzuordnen; die konkrete Erfassung hängt insbesondere davon ab, ob das Mitglied Leistungen von der Genossenschaft bezieht oder an sie liefert. Bei privaten Mitgliedern – etwa in einer Konsumgenossenschaft – ist die Rückvergütung aus Sicht des privaten Konsumbereichs keine steuerpflichtige Einnahme, sondern eine nachträgliche Preisminderung.
§ 22 KStG enthält keine besondere Pflicht der Genossenschaft, dem Mitglied eine Rückvergütungsbescheinigung auszustellen. Welche Belege für Buchführung und Steuererklärung erforderlich sind, richtet sich nach den allgemeinen Dokumentationspflichten und dem jeweiligen Mitgliedergeschäft; eine besondere Bescheinigungspflicht folgt aus § 22 KStG nicht. Die Berechnung, Beschlussgrundlage sowie Zahlung oder Gutschrift der Rückvergütung sollten so dokumentiert sein, dass die Voraussetzungen des § 22 KStG nachvollzogen werden können.
Typische Fallstricke
Fehler bei der Ermittlung der Abzugsobergrenze oder bei den Voraussetzungen des § 22 Absatz 2 KStG können dazu führen, dass eine Rückvergütung steuerlich nicht oder nicht vollständig als Betriebsausgabe abziehbar ist. Für den Betriebsausgabenabzug kommt es auf die nach § 22 Absatz 1 KStG ermittelte Obergrenze des Gewinns aus dem Mitgliedergeschäft an. Die Vorschrift bestimmt hierfür eine gesetzliche Aufteilungsrechnung und nicht eine freie Zuordnung danach, aus welcher Ergebnisquelle die Auszahlung finanziert wird. Mindert eine nach Ablauf des Wirtschaftsjahres beschlossene Warenrückvergütung den Gewinn dieses Wirtschaftsjahres, ist nach den amtlichen Körperschaftsteuer-Hinweisen in der Schlussbilanz eine Rückstellung zu passivieren. Zusätzlich sind die dort genannten Voraussetzungen zur Beschlussfassung sowie zur rechtzeitigen Zahlung oder Gutschrift zu beachten.
Für den Abzug nach § 22 KStG muss die Rückvergütung nach der Höhe des Umsatzes zwischen Mitglied und Genossenschaft bemessen sein; die amtlichen Körperschaftsteuer-Hinweise verlangen grundsätzlich gleiche Prozentsätze des Umsatzes für die Mitglieder. Entgeltunabhängige Vorteile an Mitglieder können nach der BFH-Rechtsprechung als verdeckte Gewinnausschüttung einzuordnen sein. Eine ausdrückliche Satzungsregelung ist nicht in jedem Fall Voraussetzung des § 22 KStG. Alternativ kommen ein Beschluss der Verwaltungsorgane mit Bekanntgabe an die Mitglieder oder ein Beschluss der Generalversammlung in Betracht; maßgeblich ist die tatsächlich gewählte und dokumentierte Grundlage nach § 22 Absatz 2 KStG. Die steuerliche Abzugsfähigkeit richtet sich nach den Voraussetzungen und Grenzen des § 22 KStG sowie den einschlägigen Bilanzierungsgrundsätzen; eine Beanstandungsfreiheit in der steuerlichen oder genossenschaftlichen Prüfung lässt sich daraus nicht garantieren.
Häufige Fragen
Ist die Rückvergütung für jede Genossenschaft sinnvoll?
§ 22 KStG ist nicht auf Einkaufs-, Vermarktungs- oder Liefergenossenschaften beschränkt. Bei den „übrigen Genossenschaften“ wird die Abzugsobergrenze nach dem Verhältnis von Mitgliederumsatz zu Gesamtumsatz ermittelt; ob eine Rückvergütung wirtschaftlich in Betracht kommt, hängt von den konkreten Mitgliedergeschäften und den gesetzlichen Voraussetzungen ab.
Kann die Rückvergütung zugleich der gesetzlichen Rücklage zugeführt werden?
Nein. Die Rückvergütung ist eine Rückzahlung an Mitglieder. § 7 Nummer 2 GenG verlangt, dass die Satzung die Bildung einer gesetzlichen Rücklage sowie insbesondere den Teil des Jahresüberschusses bestimmt, der in diese Rücklage einzustellen ist. Die genossenschaftliche Rückvergütung ist davon als gesondert zu beurteilender Vorgang zu unterscheiden.
Wie wirkt sich eine Gutschrift auf den Geschäftsanteil aus?
Für den Betriebsausgabenabzug nach § 22 KStG gilt eine Gutschrift nur dann als Zahlung, wenn das Mitglied über den Betrag grundsätzlich frei verfügen kann. Bei nicht voll eingezahlten Geschäftsanteilen genügt die Gutschrift nach den amtlichen Körperschaftsteuer-Hinweisen nur, wenn sie das Mitglied von einer sonst bestehenden Einzahlungsverpflichtung befreit.
Gibt es eine betragsmäßige Grenze?
Die gesetzliche Abzugsobergrenze ergibt sich aus § 22 Absatz 1 KStG: Der nach der dort vorgeschriebenen Aufteilung ermittelte Gewinn aus dem Mitgliedergeschäft bildet die obere Grenze für den Betriebsausgabenabzug. Zusätzliche interne Begrenzungen können sich aus der Satzung oder der konkreten Beschlussfassung ergeben; sie sind von der gesetzlichen steuerlichen Abzugsobergrenze des § 22 Absatz 1 KStG zu unterscheiden.
Muss die Rückvergütung in jedem Jahr ausgeschüttet werden?
§ 22 KStG enthält keine allgemeine Pflicht, in jedem Wirtschaftsjahr eine Rückvergütung zu gewähren. Ob und durch welches Organ über eine Rückvergütung entschieden wird, richtet sich nach der gewählten Grundlage des § 22 Absatz 2 KStG und der Satzung. Enthält die Satzung einen Anspruch auf Rückvergütung, sind dessen konkrete Voraussetzungen maßgeblich; § 22 KStG gibt keine allgemeine Empfehlung zur Ausgestaltung der Satzung vor.
Allgemeine Informationen zum Genossenschaftsverband der Länder e.V. (GVdL) und Kontaktmöglichkeiten: Kathrin Becher, info@gvdl.de, www.gvdlverband.de.
Hinweis: Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine individuelle steuerliche oder rechtliche Beratung.
Quellen
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